Stellungnahmen

Den Aufenthalt in Neustadt attraktiv gestalten – Willkomm fragt nach Umsetzung des Parkraumkonzeptes


Die Willkomm-Gemeinschaft Neustadt begrüßt, dass am Postgebäude in Bahnhofsnähe 25 Parkplätze für Neustadt-Besucher entstanden sind. Inzwischen freuen sich die Neustadter Einzelhändler, Dienstleister und Immobilieneigentümer über jeden einzelnen Parkplatz, der neu geschaffen wird oder nicht einer Baustelle oder sonstigen Maßnahme zum Opfer fällt. Denn laut einer aktuellen Studie des Marktforschungsinstituts IFH Köln gehört die Parkplatzsituation zu den wichtigsten Erfolgsfaktoren lebendiger Innenstädte. Auch die Berichterstattung der RHEINPFALZ zum Jahresende zeigt die Bedeutung der Erreichbarkeit Neustadts und die Entwicklung des Parkdrucks in der Stadt. Während die Zahl der Einwohner Neustadts leicht rückläufig ist, nimmt die Zahl der PKW in der Stadt weiter zu. Die Händler, Dienstleister und Immobilieneigentümer Neustadts sehen es als erforderlich an, ihr Angebot an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger Neustadts und ihrer Gäste auszurichten.

Die Mitglieder der Willkomm Gemeinschaft sehen bei den hierfür notwendigen Rahmenbedingungen an einigen Stellen noch Handlungsbedarf. Seien es z. B. die zu optimierenden Ampelschaltungen und innenstadtnahe und attraktive Parkmöglichkeiten für Auto und Fahrrad. Für das Leben in und den Besuch einer attraktiven Stadt müssen zielortnahe und attraktive Parkmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Das gilt sowohl für Auto- als auch für Fahrradparkplätze.

Zunehmend fallen Parkplätze durch Umbaumaßnahmen weg. Die neuen Parkplätze im ehemaligen Hertie-Gebäude werden im Vergleich zum ursprünglichen Umfang z. B. aufgrund neuer Parkplatzgrößen deutlich reduziert, die bisher vorgestellten Planungen am Bahnhof versprechen nach dem Umbau weder zusätzliche PKW-Parkplätze an Bahnhof und Saalbau, noch ausreichend Fahrradabstellmöglichkeiten.

Die Willkomm Gemeinschaft erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass das Parkraumgutachten der Stadt Neustadt bereits 2013 feststellte: „In einer Haushaltsbefragung, die im Rahmen der Teilfortschreibung des Gesamtverkehrsplans durchgeführt wurde, bewerteten nur etwa 15 Prozent der Teilnehmer die Parkraumsituation in der Innenstadt als uneingeschränkt zufriedenstellend – fast 70 Prozent bewerten diese zumindest in Teilen als mangelhaft. Es besteht insofern Handlungsbedarf.“

Hierzu wurden durch den Stadtrat Beschlüsse zur Umsetzung durch die Stadtverwaltung gefasst. Einige Beispiele sollen im Folgenden genannt werden:

Auch der Beschluss, „um die zu erwartete Nachfrage an Stellplätzen zukünftig bedarfsgerecht zu decken, ist eine Schaffung von Parkständen im öffentlichen und privaten Raum notwendig“, wurde nach nun über fünf Jahren nicht umgesetzt. Die Öffnung der dritten Ebene des Klemmhofs bedeutet für die Besucherinnen und Besucher der Stadt keine ausreichende Ausweitung der Parkmöglichkeiten. Sowohl die Erreichbarkeit/Beschilderung als auch die Attraktivität der Stellplätze sind noch nicht ausreichend. Trotz der Reinigungsaktion Anfang Januar, die von der Willkomm vorgeschlagen wurde und begrüßt wird. Auch der Beschluss des Stadtrats aus 2013 hochwertige Fahrradabstellanlagen zu schaffen, ist bisher nicht umgesetzt worden.

Die ebenfalls beschlossene Prüfung „anderer Optionen für großräumige innenstadtnahe Parkierungsanlagen“ und der „Schaffung von Parkraum am Hauptbahnhof“ ist aus Sicht der Willkomm Gemeinschaft bisher nicht ausreichend erfolgt.

Das vom Stadtrat beschlossene Parkraumkonzept beinhaltete darüber hinaus die Prüfung von Möglichkeiten von Bewohner- und Quartiersgaragen im Rahmen der Altstadt- und Weststadtsanierung. Die Willkomm konnte hierzu in den letzten fünf Jahren keine Maßnahmen beobachten. Konkret wurde auch die Nutzung des TSG-Vorplatzes durch Anwohner am Abend empfohlen. Trotz Hinweis der Willkomm Gemeinschaft werden diese Anwohner immer noch durch das Schild „Privatparkplatz“ abgeschreckt.

Die Rahmenbedingungen für den stationären Handel sind durch Internet und Onlineshops nicht leichter geworden. Auch die Anforderungen bei der Anmietung von Wohnungen insbesondere in Bezug auf die Erreichbarkeit und Parken haben zugenommen. Der historische Altstadtbestand und eine lebendige Innenstadt können auf Dauer nur erhalten werden, wenn die Rahmenbedingungen den aktuellen Herausforderungen angepasst werden. Die Willkomm Gemeinschaft geht davon aus, dass die hierzu vom Stadtrat getroffenen Beschlüsse umgesetzt werden.



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